Koalitionsvertrag: Erneuerbaren-Verbände üben harsche Kritik

Quelle: Agentur für Erneuerbare Energien

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8.11.2013: Mit dem Koalitionsvertrag ist es wie mit jedem Vertrag: Nicht die Überschriften, sondern die Details und das Kleingedruckte machen den Inhalt aus. Zwar „bekennen“ sich Union und SPD am Anfang des Energiekapitels zur Energiewende. Doch wird diese bei Einhaltung des dann folgenden Textes zweifellos zäher und langsamer vonstattengehen als bisher. Kernpunkte wie ein „gesetzlich festgelegte Ausbaukorridor“ für Erneuerbare Energien (demnach soll der weitere Ausbau der Erneuerbaren Energien gedeckelt werden auf 40 bis 45 Prozent im Jahre 2025 bzw. 55 bis 60 Prozent im Jahr 2035) oder das Fehlen von konkreten Maßnahmen für den Ausbau von Erneuerbaren Energien im Wärmesektor lassen bei den Verbänden der Erneuerbaren Energien die Alarmglocken schrillen: Sollte der vorgestellte Ausbaukorridor politischer Rahmen werden und Kohlekraftwerke übernähmen den Rest der Versorgung, so fiele die Energie- und Klimapolitik der nächsten vier Jahre hinter das Niveau von Vor-Fukushima-Zeiten zurück, rechnet etwa der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) vor. Eine „Energiewende“ stelle sich die Branche der Erneuerbaren Energien anders vor. Das Fazit des BEE-Präsidenten Fritz Brickwedde: „Die große Koalition tritt bei der Energiewende auf die Bremse.“

Mehr lesen:

Union, SPD: Deutschlands Zukunft gestalten. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. 18. Legislaturperiode. 27.11.2013.

BEE-Pressemitteilung: Große Koalition tritt bei Energiewende auf die Bremse. 27.11.2013

Offener Brief: Neue Situation am Stegskopf nach Abschluss des Koalitionsvertrages

An die Landräte der Kreise  Altenkirchen und Westerwald,
an die Bürgermeister der VGs Daaden, Bad Marienberg und Rennerod,
an alle politischen Mandatsträger in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
der abgeschlossene Koalitionsvertrag mit einer gezielten Festlegung auf gute Windstandorte und die jüngsten Forderungen der Naturschutzverbände veranlassen uns, Sie erneut um Ihre Unterstützung zu bitten, aber auch, Ihnen anzubieten, Sie in Ihren Planungen zu unterstützen. Wir haben den Naturschutzverbänden mehrfach ein gemeinsames Gespräch angeboten, leider scheitert das immer an der Kompromisunfähigkeit weniger Funktionsträger. Die Mehrheitsmeinung in den Verbänden ist offentsichtlich anders, wie Presseveröffentlichungen zeigen.

Zum konkreten Sachstand:
Die drei an einer Ausweisung des gesamten Stegskopfes als Naturschutzgebiet interessierten Verbände drängen auf eine baldige Lösung, da haben sie Recht. Ihr Zukunftsappell an die Landräte – veröffentlicht in der RZ am 23.11.2013 – könnte allerdings bei Erfolg für die Steuerzahler teuer werden. Der von den Verbänden vorgestellte umfangreiche Katalog an guten õkologischen Ideen bedarf einer soliden Finanzierung. Wer bezahlt die riesige Altlastenbeseitigung – den Abbau der militärischen Anlagen und Rūckbau der Straßen? Wer trägt die Kosten von 100.000 EUR/Jahr für die Mahd von rd. 1000 ha wertvolle Offenlandflächen, die sonst in wenigen Jahren wieder zu Wald werden? Wie soll das von den Verbänden geplante und sehr wūnschenswerte Natur- und Kulturzentrum auf Dauer finanziert werden? Wer soll den Ausbau zum sanften Tourismus und die Lenkung der Besucher bezahlen? Oder soll der Bevölkerung das „Betreten des Truppenūbungsplatz-Geländes verweigert werden“ (wie gefordert) und der Stegskopf zur Spielwiese einiger Weniger werden? Will man den ohnehin schon überlasteten Kreisen und Kommunen noch weitere Lasten von mehreren 100.000 EUR im Jahr aufbürden?

Unser Fazit:
Die Ausweisung des gesamten Ūbungsplatzes zum Naturschutzgebiet ist nicht zu vertreten.

Es gibt nur eine vernünftige Lösung, die auch alle beteiligten Stellen, außer den Funktionären der Naturschutzverbände, anstreben: Der Bau von maximal sechs Windrädern im westlichen Bereich, der nicht Naturschutzgebiet werden soll, und das unter finanzieller Beteiligung der Bürgerschaft an Bau und Betrieb. Das sehen auch viele Mitglieder in den Naturschutzverbänden so.

Einzelheiten einschließlich möglicher Standorte zeigt das beigefügte Flugblatt. Wenn sich der Stegskopf trotz „vieler Millionen Geschosse, Splitter und Blindgänger, sowie 14 Schießbahnen“ zu einem ökologische Juwel entwickelt hat, stellen sechs Windräder in  Būrgerhand keine Gefährdung des  Artenschutzes dar. Sie wären vielmehr ein großer Beitrag zum Klimaschutz. Weil bei den optimalen Windverhältnissen am Stegskopf sechs Windräder soviel Strom erzeugen wie zwölf im unteren Westerwald, könnte man dort auf einige schlechte Standorte verzichten und damit Mensch und Natur entlasten. Der inzwischen abgeschlossene Koaltionsvertrag enthält die Vereinbarung, dass Windräder zukünftig nur noch eine Einspeisvergūtung erhalten, wenn sie 75–80 % des sogenannten Referenzertrages leisten. Dafūr muss der Standort eine Windgeschwindikeit von 6,5–7 m/s im Jahresmittel haben, Das haben nur ganz wenige Standorte im Westerwald-Kreis und fast keiner im Kreis Altenkirchen.

Wir appellieren an die Landräte:
Weisen Sie im Regionalplan den einzigen wirklich guten Windkraftstandort im Kreis Altenkirchen als Vorranggebiet aus und tragen Sie mit den Kommunen dazu bei, dass die Windräder in Bürgerhand kommen!

Konversion Auf dem Stegskopf sollen sich bald Rotoren drehen.

Quelle: RZ Altenkirchen, Betzdorf vom Samstag, 30. November 2013, Seite 12

Leserbrief

„Eine der windreichsten Gegenden“

Spätestens seit Fukushima ist die Energiewende in der Bundesrepublik beschlossene Sache, und das ist gut so. Die Energiewende kommt und mit ihr natürlich auch Windkraftanlagen im Westerwald. Ja, Windkraftanlagen beeinträchtigen unbestritten das Landschaftsbild des hohen Westerwaldes. Diese Erkenntnis ist aber nicht neu. Schließlich blicken wir seit nunmehr 20 Jahren auf die quer über den Westerwald verteilten Anlagen. Haben wir uns nicht mittlerweile an deren Anblick gewöhnt? Zugegeben, die Ausmaße der heutigen Windkraftanlagen sind in keiner Weise mit den Anlagen der ersten Generation vergleichbar. Unsere Autos waren vor 20 Jahren aber auch noch kleiner und die Verkehrsdichte wesentlich entspannter. Fahren wir deshalb weniger? Sind zentrale Großkraftwerke etwa die Alternative? Wohl kaum! Nicht vorstellbar, wäre das in den siebziger Jahren geplante Kohlekraftwerk tatsächlich in Weitefeld gebaut worden. Aber auch in diesem Kraftwerk wäre die Energie erzeugt worden, um die Lichter weit über die Grenzen des Daadener Landes hinaus nicht ausgehen zu lassen. Den Ausführungen der Windkraftgegner folgend könnte man zu der Erkenntnis kommen, Kommunen und Interessenvertreter vor Ort hätten die Absicht, die gesamte Fläche des ehemaligen Truppenübungsplatzes mit Industrieflächen und einem Windpark zu belegen. Angst einflößende Fotomontagen mit einer Vielzahl hineinkopierter Windkraftanlagen gewaltigen Ausmaßes werden konstruiert. Von gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Windkraftanlagen ist sogar die Rede. Hier wird mit unsachlichen Argumenten schlicht und ergreifend Stimmung in der Bevölkerung erzeugt. Das oft und zu Recht herangezogene negative Beispiel Soonwald im Rhein-Hunsrück-Kreis mit mehr als 150 Anlagen darf und wird sich im Westerwald nicht wiederholen. Wir reden einerseits von einem einzigartigen und zweifelsfrei schützenswerten Teil unserer Heimat. Jeder, der den Stegskopf kennt oder in naher Zukunft kennenlernen wird, muss zu dieser Einschätzung kommen. Andererseits handelt es sich aber auch um eine der windreichsten Gegenden in Rheinland-Pfalz mit idealer Infrastruktur um dort Windkraftanlagen in Maßen zu platzieren. Wenn wir aus dem Atomzeitalter aussteigen wollen, müssen wir aufeinander zugehen können. Zum Nulltarif wird es eine Energiewende nicht geben. Aus diesem Grund nicht nur die Windkraft auf dem Stegskopf, sondern generell infrage zu stellen, ist falsch.

Martin Lenz, Friedewald

 

Wäller Bürgerinitiative für die Energiewende

Die Vertreter der Westerwälder Bürger-Energiegesellschaften, mit derzeit rund 500 Mitgliedern, treffen sich in Langenbach, um über die Notwendigkeit der Energiewende zu diskutieren.

„Während der letzten sechs Monate wurde fast ausschließlich darüber gesprochen, wie man Windkraft im Westerwaldgebiet verhindern kann, aber nicht mehr darüber, warum diese saubere und preiswerte Energieform von zentraler Bedeutung ist“, betont Markus Mann (Vorstand der Wäller Energiegenossenschaft aus Daaden).

Die Vorstände der AEKS GmbH, der Wäller Energie eG und der Maxwäll-Energie Genossenschaft eG diskutieren mit den Redakteuren der Westerwälder- und der Siegenere Zeitung
Die Vorstände der AEKS GmbH, der Wäller Energie eG und der Maxwäll-Energie Genossenschaft eG diskutieren mit den Redakteuren der Westerwälder- und der Siegener Zeitung

Es ist an der Zeit daran zu erinnern, dass:

  • Mit jedem fossilem oder nuklearem Energieverbrauch erzeugen wir Kosten und Schäden, die sich im allgemeinen Strompreis an der Börse nicht wiederfinden. Somit kann das EEG-Umlagesystem nicht fair und richtig sein! Folgendes Beispiel:
    10 Windkraftanlagen (WKA) mit einem Stromertrag von jährlich 75 Gigawattstunden entsprechen einem reduzierten Steinkohleverbrauch von ca. 26.000 t/Jahr. (Ein großes Binnenschiff am Rhein hat eine Kapazität von 2.000 Tonnen.) 26.000 Tonnen Steinkohle im Tagebau verursachen ein gigantisches Loch, das jedes Jahr für uns Deutsche im Urwald von Kolumbien gegraben wird. Menschen werden dort ohne Entschädigung vertrieben und der Urwald für immer zerstört. Die Vertreter der Windkraftgegner sind egoistisch und unsozial, wenn sie die Stromerzeugung hier vor Ort verhindern.
  • Im Westerwaldgebiet gibt es keine Probleme mit dem Abtransport des Stromes, der erzeugt wird. Wir liegen zwischen den Ballungsräumen und es gibt ausreichend Stromtrassen.
  • Erfahrungen mit Windkraftanlagen in unserer Region (seit 1991) zeigen, dass die Tierwelt nicht derart gestört wird, wie es immer wieder von den Gegnern dargestellt wird. Ein Avifaunistisches Gutachten im Windpark Langenbach/Oberdreisbach (10 Anlagen der Baujahre 1991–2006) zeigt, dass Rotmilan, Wachtelkönig, Uhu, Abendsegler & Co. immer noch da sind.
  • Windparks können in ihrer Wirtschaftlichkeit sehr genau kalkuliert werden, da es jahrelange Erfahrungswerte von vorhandenen Anlagen gibt. Die Aussage, dass die Projektentwickler mit falschen Winddaten rechnen, können wir nicht nachvollziehen.

Derzeit hat man den Eindruck, dass jegliche Initiative zum Ausbau der erneuerbaren Energien mit fadenscheinigen Argumenten tot geschlagen werden soll.

Bürgerinitiativen der Region vergessen komplett, was es bedeutet, von Energieimporten abhängig zu sein und dass jeder Bürger seinen Umweltschaden in die Welt exportiert, indem er Energie importiert.

Windkraftnutzung auf den Höhen des Westerwaldes ist eine „Kröte“, die wir alle schlucken müssen, sofern wir weiterhin Energie verbrauchen wollen. Es ist ethisch und moralisch nicht zu vertreten, dass wir Umweltschäden in die Welt exportieren, und uns hier rühmen, die Umwelt gerettet zu haben!

Die Energiegenossenschaften und Bürgergesellschaften der Region sind die Grundlage zur Schaffung einer breiten Akzeptanz. Jeder kann mitmachen und ist im gleichen Maß an den Chancen und Risiken einer Stromerzeugung beteiligt. Natürlich zahlt jeder die Steuern hier vor Ort, natürlich stärkt das die Wirtschaftskraft und die Zukunft dieser Region.

Wollen wir weiterhin unsere Einkommen an Konzerne, OPEC-Staaten, Russland und die Arabischen Emirate transferieren?

Es ist Zeit für eine Demokratisierung und Dezentralisierung unserer Energieversorgung!

Konversion: Drei Naturschutzverbände haben einen „Zukunftsappell Stegskopf“ an die Landräte der Kreise Altenkirchen und Westerwald gerichtet.

Leserbriefe: RZ Altenkirchen, Betzdorf vom Donnerstag, 28. November 2013, Seite 12

Konzept völlig unausgegoren

Mein ganz wichtiger Zukunftsappell an die Landräte: Schafft kein weiteres Projekt, das mit Steuermitteln ständig gestützt werden muss. Verschont die an den Stegskopf angrenzenden Kommunen von erheblichen Ausgaben in ein Projekt, dessen Konzept völlig unausgegoren ist: Die Naturschutzverbände haben einen Riesenkatalog an Forderungen vorgelegt und keinen Vorschlag für die Finanzierung von mehreren Hunderttausend Euro pro Jahr gemacht, außer durch Steuergelder. Sie verweisen auf „Millionen von Geschossmunition und Blindgängern, auf 14 Schießbahnen, 3 Panzerfaustbahnen und 2 Handgranatenwurfplätze“. Und trotzdem ist der Stegskopf ein „ökologisches Juwel“? Es soll „Personen das Betreten des Truppenübungsplatzes verweigert werden“. Heißt das: Dort dürfen sich nur ausgewählte Naturschützer bewegen? Und wie soll sich dann der Landkreis Altenkirchen in verfallenden militärischen Hinterlassenschaften „touristisch positionieren“? Wenn man den Stegskopf dauerhaft für Mensch und Natur gestalten und erhalten und die vielen schönen Wünsche der Naturschützer erfüllen will, dann geht das nur über die ständige Bereitstellung erheblicher Geldmittel. Diese kann man am ökologischsten über den Bau von wenigen Windrädern im westlichen Bereich erwirtschaften. Das haben zum Glück alle Verantwortlichen erkannt, und daher mein Zukunftsappell an die Landräte: Weist diese Fläche im Regionalplan als Vorranggebiete aus. Man kann dort zwar nicht „die Energiesorgen der Region über Windkraftnutzung lösen“, aber mit sechs Windrädern soviel zum Klimaschutz beitragen wie an anderen Stellen im Westerwald mit zwölf Anlagen. Das entlastet Mensch und Natur. Und an alle Verantwortlichen: Sorgt dafür, dass als Betreiber die Bürger eingebunden werden, das schafft die nötige Akzeptanz und eine Wertschöpfung in der Region. Wir leben in Giesenhausen schon seit fast 20 Jahren mit Windrädern wenige 100 Meter entfernt, aber sie gehören den Bürgern.

Peter Pflaum, Giesenhausen

 

Solarpark liefert Strom für 500 Haushalte

Westerwälder Zeitung vom Mittwoch, 2. Oktober 2013, Seite 21

Auf einem ehemaligen Tongrubengelände in der Nähe von Boden ist ein neuer Solarpark in Betrieb genommen worden. Die Anlage mit dem Namen Steinkaut produziert eine Leistung von 2,5 Megawatt-Peak und kann etwa 500 Haushalte mit Strom versorgen. Gebaut wurde sie von Unternehmer Florian Conze aus Roth (Kreis Altenkirchen), der mit seiner Firma Elektro Conze GmbH 1,5 Megawatt-Peak selbst vermarktet. Der Rest ist in den Händen der Altenkirchener Energiegenossenschaft Maxwäll-Energie, an der Bürger, Vereine, Kommunen und Unternehmen Anteile erwerben können, um die Energiewende zu fördern und selbst etwas Geld damit zu verdienen .
Die beteiligten Unternehmen investierten auf dem Konversionsgelände rund drei Millionen Euro. Das fünf Hektar große Areal gehört der Ortsgemeinde Boden, die es für zunächst 20 Jahre an die Betreiber des Solarparks verpachtet hat. Der Kommune entstanden selbst nur relativ geringe Kosten für Gutachten und Bebauungsplan, berichtet Ortsbürgermeister Peter Stamm. Die Pachteinnahmen für einen Solarpark freilich sind höher als bei einer landwirtschaftlichen Nutzung. Einen kleinen Anteil an der Genossenschaft hat die Gemeinde Boden überdies selbst erworben. Im Rat gab es laut Stamm breite Zustimmung für das Projekt.
Der Solarpark bei Boden ist im Übrigen schon die zweite Anlage der Maxwäll-Energie Genossenschaft im Westerwaldkreis. Ein erster Park mit rund 800 Kilowatt-Peak Leistung wurde im Januar bei Rennerod eröffnet (die WZ berichtete). Darüber hinaus plant die Genossenschaft, ihr Geschäftsmodell auf neue Windparks auszudehnen, berichtet Vorstand Peter Müller aus Altenkirchen. Vor dem Hintergrund der sinkenden Einspeisevergütung für Solarstrom  verliert das herkömmliche Geschäftsmodell für Betreiber von Fotovoltaikanlagen künftig zwar an Relevanz. Für bereits gestartete Solarparks ist die staatliche Förderung allerdings noch auf Jahre garantiert. In Zukunft, so Peter Müller weiter, wird es überdies immer interessanter, den gewonnenen Strom in unmittelbarer Nachbarschaft einer Anlage zu verbrauchen – denn die selbst erzeugte Energie ist in der Regel günstiger als der Strom großer Versorger. Nach Müllers Auffassung lohnt es sich deshalb, weitere Solar- und Windparks in der Nähe energieintensiver Unternehmen zu errichten und den Strom an Ort und Stelle zu verkaufen. Auf diesem Weg können zudem auch Energieverluste auf langen Transportwegen vermieden werden, die zum Beispiel bei Offshore-Windkraftanlagen in der Nordsee obligatorisch sind.

Peter Müller (2. von rechts) von der Maxwäll Energiegenossenschaft betätigt den symbolischen Startknopf für den Solarpark in Boden. Mit ihm freuen sich (von links) Ortsbürgermeister Peter Stamm, Landrat Achim Schwickert und Edmund Schaaf, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Montabaur (rechts). Foto: Thorsten Ferdinand
Bei strahlendem Sonnenschein kamen Beiligte, Bundestags-, Landtags- und Kreistagsmitglieder zur Anlage um sich selbst ein Bild vom Solarpark in Bürgerhand zu machen. Foto: Thorsten Ferdinand

Die offizielle Eröffnung des neuen Parks war Teil einer landesweiten Aktionswoche mit dem Namen „Ein Land voller Energie“. Aus diesem Grund kamen Westerwälder Landtagsabgeordnete und viele Mitglieder des Kreistags zum Treffen in Boden.
Darüber hinaus machten sich Bodener Bürger und einige Mitglieder der Maxwäll-Genossenschaft ein Bild von der Anlage. Anschließend lud die Ortsgemeinde Boden zu einer Feierstunde in der Ahrbachhalle ein.                Thorsten Ferdinand

 

Einweihung des Solarparks Steinkaut in Boden im Rahmen der Aktionswoche »Rheinland-Pfalz ein Land voller Energie«

Bei der Pressekonferenz am Dienstag, 17. September 2013, in Mainz zu der Aktionswoche des Landes Rheinland-Pfalz Ein Land voller Energie, wies Ministerin Lemke noch einmal deutlich darauf hin, welche Bedeutung dem Projekt Energiewende und damit den Anstrengungen des Landes RLP zukommen.

Hier zum Herunterladen [download id=“28″]

 

 

Energiewende | Ministerin Eveline Lemke: „Aktionswoche zeigt, Rheinland-Pfalz ist voller Energie“

„………..

Aus dem vielfältigen Programm stellte Lemke einige Programmpunkte der Aktionswoche vor: Die Energiegenossenschaft Maxwäll-Energie Genossenschaft eG wird im Westerwald einen Solarpark mit 2,5 Megawatt peak Leistung eröffnet. Damit können rund 500 Haushalte mit Strom beliefert werden. Peter Müller, Vorstand der Maxwäll-Energie Genossenschaft: „Energiewende bedeutet Energie einsparen, Erzeugung aus und mit erneuerbaren Ressourcen, Dezentralisierung und Demokratisierung der Energiewirtschaft.“

………..“

die komplette Veröffentlichung:

http://www.mwkel.rlp.de/Aktuelles/Presse/Pressemeldungen/Lemke-Aktionswoche-zeigt,-Rheinland-Pfalz-ist-voller-Energie/

Veranstaltungen im Westerwald:

http://www.rlp-vollerenergie.de/veranstaltungen/region/2153288/Westerwald.html